Texte

Zur „Mitte“-Studie der Uni Leipzig

Die in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung, Heinrich Böll Stiftung und Otto Brenner Stiftung (IG Metall) im Juni 2016 vorgestellte Studie vertritt den Anspruch, die Ausbreitung „rechtsextremer Einstellungen“ in der bundesdeutschen Gesellschaft auf Basis einer repräsentativen Umfrage aufzuzeigen. Wegen des Aufstiegs der AfD und der Erfahrung der noch nicht lang zurückliegenden Pegida-Demonstrationen erregte die Studie eine relativ große öffentliche Aufmerksamkeit.

Will sich das rechte Projekt um die AfD dauerhaft etablieren, ist es nicht
nur darauf angewiesen, Menschen in den Redaktionsstuben, auf den
Straßen, in Thinktanks und in Wirtschaftsverbänden an sich zu
binden. Es benötigt eine soziale Basis.

Die zahlreichen
Massenaufläufe auf den Straßen, die Wahlerfolge für die AfD, das
rechte Netz im World Wide Web: All das deutet darauf hin, dass sich
eine rechte Basis formiert, deren politisches Engagement sich nicht
darin erschöpft, bei Wahlen für eine rechte Partei zu stimmen. Doch
wer ist diese rechte Basis, aus welchen gesellschaftlichen Gruppen
setzt sie sich zusammen?

Rassismus und Sexismus entwickelten sich vor den frühesten Formen des Kapitalverhältnisses und den damit zur jeweiligen Zeit verbundenen Erscheinungen der industriellen Reservearmee. Die Unterwerfung einkommensarmer Menschen wird als Biologismus, Sozialdarwinismus, Wohlstands- chauvinismus, Klassismus, Armendiskriminierung bezeichnet.

Soziale Ausgrenzung von Einkommensarmen und Rassismus scheinen auf den ersten Blick zwei völlig
verschiedene Phänomene zu sein. Jedenfalls wurde dies im Denken der letzten 80 Jahre im Alltagsbewusstsein so konstituiert.

Im Ankündigungstext zu dieser Veranstaltung hieß es, dass ich einige Wahnsinnsfrauen vorstellen werde. Es gibt drei Bände „WahnsinnsFrauen“.Ich möchte zunächst mit der Biographie der Schriftstellerin Adelheid Duvanel beginnen.

Adelheid Duvanel (1936-1996)

„Sie wurde von einem Reiter aufgefunden, im Wald, in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 1996. Erfroren sei sie. Im Juli.“

Das Ende der entfremdeten Arbeit erschien möglich, ebenso die produktive Versöhnung von Eros und Politik. Im Juli 1967 war Herbert Marcuse aus San Diego zu einem viertägigen Teach-in an die FU gekommen, um "uns eine Welt zu zeigen, in der Geld, Aufstieg, Disziplin nicht das Wichtigste waren".

Verweigerung und was dann? - Soziale Konsequenzen des Verweigerns Anne Allex leitet die Genese von Gegenwehr und Selbsthilfe aus der Geschichte der Arbeiterbewegung ab und thematisiert sie als persönliches Moment zur Erreichung eigener Ziele.

Warum können Erwerbslose nichts gegen HartzIV ausrichten?

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion habe ich über meine eigenen Erfahrungen mit dem Thema Verweigerung dem Jobcenter gegenüber berichtet.
Eine der Fragen, die alle TeilnehmerInnen beantworten sollten, war in etwa: „Was sind die Bedingungen für einen Erfolg oder Mißerfolg?“
Die Punkte, die ich hier zusammengestellt habe, konnten aus Zeitgründen gar nicht angesprochen werden.

Peter Nowak

 Sich verweigern – ist oft als persönlicher und individueller Akt verstanden worden, Kriegsdienstverweigerung ist das beste Beispiel.
In der Arbeiter_innenbewegung standen eher kollektive Aktionen, Streiks gelegentlich Betriebsbesetzungen auf der Agenda, Verweigerungen waren eher selten ein Kampfmittel,

Zur Rolle und Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements

Politik, Fachwelt und Öffentlichkeit gehen von einer sich verschärfenden Versorgungslücke im Bereich der Altenpflege und -betreuung aus. Knappe finanzielle Ressourcen treffen demnach auf begrenzte personelle Kapazitäten. Die Anzahl der Pflegefälle steigt an, das Angebot an professionellen Pflegekräften bleibt beschränkt, das familiäre Pflegepotenzial erodiert. Ein Statement sticht hervor: Der bereits bestehende und weiter eskalierende Pflegenotstand ist nur mit Hilfe der Zivilgesellschaft, das heißt der Einbindung bürgerschaftlichen Engagements, zu bewältigen.

„Verdrängt und abgeschoben – Situation auf dem Wohnungsmarkt“

Ich bin hier in der Eigenschaft als Betroffene. Ich bin aber auch Aktivistin. Deshalb möchte ich meine Schilderung im Jahr 1999 beginnen, damals war ich in einer Erwerbsloseninitiative in Berlin-Friedrichshain aktiv. In dem Jahr wurde das Programm Soziale Stadt aufgelegt und am Boxhagener Platz, wo unser Treffpunkt war, begann im Juni 1999 ein Quartiersmanagement seine Arbeit. Die Quartiersmanager wollten damals „vor allem zuerst mit den Menschen, die hier wohnen und arbeiten, reden, ihre Probleme erfahren, Ideen sammeln und mit ihnen nach Lösungen suchen“.

Die Frage kann mit ja beantwortet werden.

Zwar sind uns bis jetzt nur wenige Fälle bekannt geworden, vor allem aus Spandau, wo Hartz IV-BezieherInnen nach Brandenburg abgeschoben wurden. Auch bildet der Campingplatz noch die Ausnahme, es gibt aber in Berlin keinen Grund dafür, von Entspannung zu reden – im Gegenteil. Das ganze Dilemma beginnt schon mit der AV Wohnen, die die Politik zu verantworten hat.