Sanktionen machen krank und nehmen den Menschen ihre Würde, deshalb gehören sie abgeschafft. Sie führen nicht nur zu erheblichen existentiellen Sorgen, sondern können auch starke gesundheitliche Folgen haben.
Die Merz- Regierung will das Bürgergeld abschaffen und durch eine neue Grundsicherung ersetzen. Vor allem die Sanktionen sollen verschärft werden. Was ist der aktuelle Stand und was bleibt vom Bürgergeld?
Klaus Jünschke besuchte über mehrere Monate die Justizvollzugsanstalten Köln, Siegburg und Rheinbach und sprach dort mit Häftlingen, die vor ihrer Haft wohnungs- und obdachlos gewesen waren – und danach mit größter Wahrscheinlichkeit auch wieder sein werden.
Das Leben im Knast ist wie nirgendwo sonst von Paragraphen geprägt, also von Gesetzen, Vorschriften und Bürokratie. Für alles müssen Anträge gestellt werden.
Vorstellung des Buches Gegendiagnose III und des CILIP-Hefts Nr 137: Menschen in psychosozialen Krisen mit Mitherausgeber*in Echo Wichera und Autor Philip Keeler von Gegendiagnose III sowie Norbert Pütter, Berlin, Redakteur von CILIP | Bürgerrechte & Polizei
Performance_Lesung mit Stefanie-Lahya Aukongo, Franziska Hille, Lavinia Kindzorra, Johanna Rothe, Eliah Wahl und weiteren Beitragenden aus dem Buch und Projekt.
Podiumsdiskussion mit Echo Wichera (war 20 Jahre im Weglaufhaus tätig), Kälteschutz im Mehringhof, Nicole Lindner (Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen), Janet Amon (war 10 Jahre obdachlos, macht Führungen zu Obdachlosigkeit in Berlin), Janina Berthold
Wer zu krank ist, kann schnell in der Psychiatrie landen. Auch der Bezug des Bürgergeldes kann gefährdet sein, denn es geht nur um die Herstellung der Arbeitsfähigkeit. Wenn klar ist, dass dieses nicht möglich ist, droht der soziale Abstieg in die Erwerbsminderungsrente und oftmals in die Grundsicherung. Die gesellschaftliche Stigmatisierung macht das Leben für betroffene Menschen nicht einfacher.
Wie einige Studien zeigen, führen Sanktionen beim Bürgergeld nicht nur zu erheblichen existentiellen Auswirkungen, sondern können auch starke gesundheitliche Folgen haben. Trotz psychischer Erkrankung - wie einer Depression - werden Bürgergeldbezieher*innen sanktioniert, weil sie nicht in der Lage waren, eine Krankschreibung zu schicken oder ihren Termin wahrzunehmen. So kommt zu der Krankheit ein zusätzlicher finanzieller Druck hinzu, der alles nur noch schlimmer macht.
Die globale Krise des Kapitalismus wirkt sich weltweit in unterschiedlichem Maße in einzelnen Staaten aus. Während – bezogen auf die europäischen Länder – besonders im Süden des Kontinents, Massenarbeitslosigkeit und Verelendung zunehmen, profitieren andere Länder (noch) von der Krise. Entsprechend verschieden gestalten sich der Widerstand vor Ort und die Debatten über Alternativen zum bestehenden kapitalistischen Gesellschaftssystem.